Offenes Forum 2005 - “Gesundheitsherausforderungen für die Zukunft”
Brüssel, 7.-8. November 2005

Das Gesundheitsforum der EU fungiert als Informations- und Beratungsorgan, das dafür sorgen muss, dass das Publikum über die Zielsetzungen im Bereich der Gesundheitsstrategie der Gemeinschaft deutlich informiert und den Wünschen der Bürger Rechnung getragen wird. Es ist also eine Gelegenheit für repräsentative Organisationen, zur Entwicklung und Durchführung der Gesundheitspolitik sowie zur Festlegung der Schwerpunktaktionen der Gemeinschaft beizutragen.
Das Programm bestand aus (drei) parallelen Sitzungen.
1. Entwicklung der Gesundheitsstrategie der EU
Redner der Europäischen Kommission, des Parlaments und der Mitgliedstaaten gaben ihre Meinung dazu, was die Rolle der EU auf Gesundheitsgebiet sein soll. Obgleich die meisten europäischen Länder auf Gesundheitsgebiet vor ähnlichen Herausforderungen wie z.B. den demographischen Änderungen stehen, wurde mit der wachsenden Drohung einer Grippeepidemie eine klares und praktisches Beispiel davon gegeben, wie die EU und die Nationalbehörden zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zusammenarbeiten sollen.
2. Pharmazeutische Erzeugnisse und medizinische Technologie
Öffentliche Gesundheit und Sicherheit der Patienten sind zwei Schlüsselaspekte der Weise, auf die diese Erzeugnisse reglementiert und angewandt werden. Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sind weitere wichtige Elemente. Während der ersten Sitzung bot EUCOMED (Mitglied von Health First) detaillierte Übersicht der „Neuen Vorgehensweise“, die in Bezug auf die Reglementierung medizinischer Geräte und Technologie erarbeitet wird.
3. Gesundheitsdienste
Die Tatsache, dass Gesundheits- und Sozialdienste in den Richtlinienentwurf über Dienstleistungen im Binnenmarkt mit einbegriffen sind, hat bekanntlich im Kreis der Gesundheitsdienste ziemlich gro_e Berührung erregt. Während die meisten beteiligten Parteien in dieser Angelegenheit mehr Deutlichkeit verlangen, rufen andere zur gänzlichen Entfernung von ‚Gesundheit’ aus dem Richtlinienentwurf auf.
(Eurofedop erörterte dieses Thema während einer Konferenz am 12.-13.09.2005 und gelangte zu den folgenden Schlüssen, s. www.eurofedop.org.

Während drei Präsentationen von Experten wurde im Rahmen des Gesetzesentwurf eine Übersicht über die sozialen Gesundheitsdienste, die Qualität der Gesundheitspflege, die Sicherheit der Patienten und den Zugang zu den Gesundheitsdiensten geboten. Es wurden u.a. die folgenden Fragen gestellt: kann Europa ein sicheres Gesundheitspflegesystem gewährleisten, und inwieweit kann eine grö_ere Auswahl an Gesundheitsbeschäftigten die Gesundheitspflege in Europa verbessern?
Bert Van Caelenberg, Generalsekretär von Eurofedop, hat am Offenen Forum 2005 teilgenommen, um die Stellungnahme von Eurofedop, die vom Berufsrat Gesundheitsdienste von Eurofedop erarbeitet worden war, vorzubringen.
Gemeinsam mit Health First Europe hat er am 8. November auf einer Pressekonferenz das Dokument „Invest in health care workers = invest in the future of the health care sector“ vorgestellt..
Schlüsse der Sitzung im Interesse des Berufsrats Gesundheitsdienste von Eurofedop
Das Hauptthema während der Debatten war: „Soll, kann, wird die EU im bereich der Gesundheitsdienste und –pflege weitere Initiativen ergreifen?“
Die Vorherrschaft von NRO mit Hauptsitz im Vereinigten Königreich hat – so wie öfters passiert – die Beschlussfassung stark beeinflusst. Auch die Abwesenheit oder Stille der anderen auf den Bänken war nicht ohne Bedeutung.
Das Überzeugen der Kommission davon, dass Gesundheitsbeschäftigte Teil der Gesundheitspflege sind, ist bereits ein Schritt vorwärts. Die Gruppe auf hoher Ebene, die im Februar zusammentreten wird, wird die Debatte über ‚Gesundheitsbeschäftigte’ und ‚Subsidiarität’ nicht übergehen können. Das Dossier über den Vorschlag der Dienstleistungsrichtlinie ist nach wie vor eine Angelegenheit gro_er aktueller Bedeutung.
Kommissar McGreevy hat am 13. Juni im Europäischen Parlament über diese Angelegenheit geredet und erklärt, er sei mit Abänderungen einverstanden. Inzwischen sind 936 Abänderungsvorschläge eingereicht worden. Während des Forums am 7.-8.11.2005 hat eine gro_e Mehrheit darauf gedrängt, dass die Kommission bei der weiteren Erarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie das Thema „Gesundheitspflege“ aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie herausholen soll.

Durch Verhandlungen verhinderte ACV-CSC Schlimmeres
Brüssel, 18.10.2005


Sozialstreit in Belgien zeigt, dass Gewerkschaftsidentität und –unabhängigkeit mehr denn je notwendig sind
Die belgische Regierung wollte einen weitgehende sozialen Abbau, ACV-CSC konnte das aber verhindern. ACV-CSC ist nach wie vor der Ansicht, dass die Regierung die falschen Schwerpunkte legt. Über diese Stellungnahme von ACV-CSC ist national von zwei Seiten viel Desinformation verbreitet worden:
von denjenigen, die behaupten, Frühpensionierung wäre nur noch ab dem Alter von 60 Jahren möglich, und, schlimmer noch, vom sozialistischen nationalen Bund ABVV-FGTB, der zu verstehen gibt, als würden die Vorschläge ein Blutbad anrichten, während es sich in Wirklichkeit um ein Schaumbad handelt.
ABVV-FGTB und die Regierung sind Partner und stechen ACV-CSC ein Messer in den Rücken. Noch zorniger ist ACV-CSC über die Praktiken von ABVV-FGTB in den Betrieben.
Der Vorsitzende von ACV-CSC, Herr Luc Cortebeeck, meint, die Zeit von „rot oder kein Brot“ sei offenbar noch nicht vorbei. Josly Piette, der Generalsekretär von ACV-CSC, redete von „verfälschten Flugschriften“ für die Arbeitnehmer.
Der Allgemeine Rat von ACV-CSC wird sich am 18. Oktober über die Vorschläge aussprechen.
Die Befürworter einer Einheitsgewerkschaft sollen am besten wachsam bleiben, jetzt, wo sie es noch können.
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Sehe Website www.csc-en-ligne.be und www.acv-online.be

EZA Seminar
Erlbach, 07.-09.10.2005

“Fit für den europäischen Arbeitsmarkt” - Perspektiven für junge Arbeitnehmer“ war das Thema eines EZA-Seminars am 07.-09.10.2005.
Teilnehmer aus dem Europa der Fünfundzwanzig debattierten auf Polnisch, Tschechisch, Deutsch und Französisch im Seminarzentrum von EZA in Erlbach, Sachsen.
EUCDA-Vizepräsident Richard Hesse sorgte für die Durchführung des Projekts. Eurofedop-Generalsekretär Bert Van Caelenberg hielt eine Rede über „Lebenslanges Lernen – Voraussetzung für Qualität“. Gegenstand der Debatte waren die heutigen und künftigen europäischen Bildungsinitiativen. Das Seminar wurde im Rahmen eines Bildungsprojekts von EZA über Ausbildungen in Europa veranstaltet.

58. DPI/NGO Konferenz der Vereinten Nation
7. bis 9. September 2005 in New York

Für INFEDOP was H. Feiner Abgeordneter.
Die 58. Jahreskonferenz der UN-Abteilung für Öffentliche information stand unter dem Titel „ Our Challenge: Voices for peace, Partnership and Renewal“. Die Themenschwerpunkte reichten von den „Millenium Entwicklungszielen- Millenium Development goals“ der Vereinten Nationen, die im Jahre 2000 von den UN-Mitgliedsstaaten beschlossen wurden und die bis 2015 eine Verringerung der Armut in der Welt um die Hälfte vorsieht, weiters über globale Sicherheit bis zur Reform der UNO. Da parallel zur DPI/NGO Konferenz auch die Präsidenten der nationalen Parlamente und die Vorbereitungsgruppe für den UN-Weltgipfel vom 14. bis 16. September 2005 tagten, konnte aufgrund des wechselseitigen Informationsflusses das Scheitern einer nachhaltigen UNO-Reform am Veto der USA mitverfolgt werden.

Referate hielten neben weiteren Persönlichkeiten: Jean Ping, Präsident der 59. Session der UN-Generalsversammlung; Jan Eliasson, gewählter Präsident der 60. Session der UN-Generalsversammlung; Kofi Annan, UN- Generalsekretär; Juan Somavia, Generalsdirektor der Internationalen Arbeitsorganisation-ILO; Shirin Ebadi, die iranische Friedensnobelpreisträgerin 2004 und die beiden Präsidenten der nationalen Parlamente von Frankreich, Jean Louis Debre, und Chinas, Liu Mingzu. Die Konferenz ist- neben den Themenschwerpunkten- vor allem auch eine ideale Gelegenheit, die Wichtigkeit der öffentlichen Dienste zu lobbyieren und für INFEDOP Netzwerke zu bilden.

AIM-Kongreß
Prag, 23. September 2005
Gesundheitsversicherer: von Aktor zu Aktor?

Unter diesem Titel wurde in Prag der Kongress von der Association internationale de la Mutualité (AIM) veranstaltet. Mit dieser Vereinigung unterhält Eurofedop schon seit Jahren Kontakte in der europäischen Arbeitsgruppe Gesundheitswesen.




Diese Zusammenarbeit bezog sich u.a. auf die Analyse der und Standpunkte zu der „Bolkestein“-Richtlinie (KOM (2004) 2).
Demographische Überalterung, medizinische technologische Entwicklungen und die sich ändernden Aussichten des „Gesundheitskonsumenten“ appellieren an die finanzielle Unterstützung unserer universellen Gesundheitssysteme. Dieses Thema ruft viele Fragen hervor, z.B.: ‚Ist gleicher Zugang zur Gesundheitspflege immer noch eine Option für die künftige Gesundheitspolitik?’ und ‚Welche Instrumente brauchen Gesundheitsversicherer, um die Qualität zu gewährleisten und kostendeckend vorzugehen?’. Diese und noch viele weitere Fragen wurden während der Konferenz erörtert.
Eines der zahlreichen Gru_worte war die Rede von Herrn Milon CABRNOCH, Mitglied des Europäischen Parlaments. Er stellte sich viele Fragen bei der Mobilität von Patienten. Er fürchtet, die heute Regelung, wenn nicht in die richtige Bahn gelenkt, werde den Zusammenbruch des Systems herbeiführen. Weitere Themen waren die Überalterung der Bevölkerung, neue Technologien, zunehmende Erwartungen der Patienten und Mobilität der Bürger in Europa. Eine Tagesordnung, die aktuell ist und das noch eine Weile bleiben wird.
Der Begriff Solidarität, der je nach Land und Kontinent anders gedeutet werden kann, braucht dringend eine Neudefinierung. Es ist sehr die Frage, ob alle Patienten nach wie vor jede Pflege bekommen werden. Es ist allerdings bemerkenswert, dass sich aus Studien herausstellt, dass der Alterungsprozess insgesamt einen Prozent des BSP mehr kosten wird, während aber der BSP durch die Anwendung neuer Technologien und medizinischer Materialien um zwei Prozent im Jahre ansteigt. Manche dieser Materialien sind mehr als ihr Gewicht in Gold wert.


Sollen sich Gesundheitsversicherer mehr auf die Basispflege (Hausärzte) oder aber mehr auf Prävention konzentrieren?
Der Gesundheitssektor ist nach wie vor ein arbeitsintensiver Sektor, also das Personal soll an der Politik beteiligt werden. Mobilität in Europa wird aber unmöglich sein, wenn es keine Mindestversicherung gibt. Man hat deutlich nicht für das amerikanische Modell optiert, indem eine direkte Verbindung durch die Versicherung des Arbeitgebers vorliegt. Das zwingt Menschen dazu, in gewissen Betrieben berufstätig zu bleiben.
Weiter wurde in der Debatte näher auf die Regeln in u.a. dem Vereinigten Königreich und Deutschland eingegangen. Ein Sonderfall waren die Niederlande mit ihrem neuen Privatversicherungssystem. Obgleich es gut klang, z.B. mit der Verkürzung der Wartezeiten auf sechs Monate, aber es gab ziemlich viel Skepsis über die freie Wahl des Pflegesystems und die kleine Buchstaben in den Verträgen.
Es war ein aktiver Kongress, der nach Antworten auf Fragen gesucht hat, die auch uns als PflegerInnen im öffentlichen Dienst anlangen. Wie lässt sich Qualität messen und definieren? Inwieweit soll den Forderungen der Bürger Rechnung getragen werden? Was ist im Lichte der medizinischen Entwicklungen das leistungsfähigste Solidaritätssystem?
Ich habe mir gemerkt, dass es mit dem demographisch bedingten Kostenanstieg noch gar nicht so schlimm werden wird, vorausgesetzt, dass wir imstande sind, die neuen Technologien zu beherrschen. Wenn wir keine Politiker haben, für die Solidarität noch ein Begriff ist und die sich nicht vor dem Karren gewisser Gruppe spannen zu lassen, werden die europäischen Krankenkassen noch harte Aktionen unternehmen müssen.
AIM
Die Association internationale de la Mutualité (AIM) ist eine Vereinigung in der autonomen Gesundheitsversicherung und dem Sozialschutz, die nach den Grundsätzen der Solidarität und der Nonprofit-Organisationen. AIM besteht heute aus 45 Nationalverbänden, die insgesamt 32 Länder vertreten. Sie sorgen für soziale Deckung im Falle von Krankheit oder anderen Risiken für über 155 Millionen Menschen, entweder durch unmittelbare Beteiligung an der Verwaltung der Pflichtgesundheitsversicherungen oder durch die Bereitstellung einer ergänzenden, alternativen oder sonstigen ersetzenden Deckung.
Ziele und Wertvorstellungen
Ziel von AIM ist es, die von den Mitgliedern geteilten sozialen Werte und Grundsätze zu verteidigen und zu fördern. Vier wesentliche Elemente bilden den Schlüssel zum Konzept der gegenseitigen Hilfe:
- Gesundheit und Wohlempfinden des Menschen
- Solidarität
- Autonome Verwaltung
- Orientierung auf Nonprofit

Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe (SHARE)
Brüssel, 28.04.2005

Die ersten ausführlichen Ergebnisse einer europäischen Erhebung über Gesundheit, Älterwerden und das Leben im Ruhestand in Europa („survey on health, ageing and retirement in Europe“, SHARE) sind in Brüssel vorgestellt worden. Eurofedop war von Generalsekretär Bert Van Caelenberg vertreten.
Eines der überraschenden Ergebnisse: Nordeuropäer sind gesünder und reicher, aber die Menschen im Süden Europas leben länger. Hauptziel der Erhebung war es jedoch, Forschern und politischen Entscheidungsträgern verlässliche Daten im Bereich der öffentlichen Gesundheit, Wirtschaft und Sozialwissenschaften an die Hand zu geben.

Zu den Daten gehören Gesundheitsvariablen (z. B. subjektiver Gesundheitszustand, physische Funktionen, kognitive Funktionen, Gesundheitsverhalten, Nutzung von Gesundheitseinrichtungen)
Eine kurze Zusammenfassung mit den wichtigsten Ergebnissen zu Gesundheit, Beschäftigung, familiären und sozialen Netzen und dem ökonomischen Status ist in drei Sprachen erhältlich:
http://www.share-project.org/launch.
Der vollständige Bericht (372 Seiten) und die kompletten SHARE-Daten sowie eine Liste der Partner, die die Erhebung durchgeführt haben, können über die Internet-Seiten des Projekts abgerufen werden:
http://www.share-project.org
Die Ergebnisse werden auf dem Berufsrat Gesundheitsdienste vom 13.06.05 erörtert werden.